Artikel im Antifaschistischen Infoblatt

In der Frühjahrsausgabe des Antifaschistischen Infoblattes (AIB) veröffentlichen einige aus dem Stuttgarter Solikreis einen Ausführlichen Artikel zum Verfahren gegen Chris und der Solidaritätsarbeit. Das AIB kann entweder online bestellt werden oder im Infoladen Stuttgart (Böblingerstr. 105) gekauft werden.

Das Interview mit Chris in der Zeitung zum Tag der politischen Gefangenen kann unter www.18.maerz.de nachgelesen werden.


Heraus mit den politischen Gefangenen! Am 18. März auf nach Stammheim!

Den Tag der politischen Gefangenen am 18. März begehen wir in diesem Jahr mit einer Kundgebung vor der JVA Stammheim. Aktuell sitzen zwei Antifaschisten sowie mehrere linke kurdische Jugendliche dort in Untersuchungshaft. Mit der Kundgebung wollen wir zeigen, dass sie nicht alleine sind und auf die Notwendigkeit der politischen und sozialen Unterstützung der Gefangenen aufmerksam machen! Heraus mit den politischen Gefangenen! Am 18. März auf nach Stammheim – Solidarität praktisch machen!

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Infoveranstaltung in Karlsruhe

Zum Tag der politischen Gefangenen veranstaltet die Ortsgruppe Karlsruhe der Roten Hilfe eine Infoveranstaltung zur Situation, Soliarbeit und der Knasterfahrung im Fall des bis vor kurzem inhaftierten Antifaschisten Chris aus Stuttgart.

Die Veranstaltung findet am 17. März um 18 Uhr in der Planwirtschaft (Werderstr. 28) statt.

Mehr Infos unter http://karlsruhe.rote-hilfe.de

Solidarität mit Danny!

Am 27. Januar 2012 wurde Danny am Flughafen Düsseldorf festgenommen. Juristische Grundlage seiner Inhaftierung ist der Widerruf einer Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2010, da er gegen die damals verhängten Auflagen verstoßen und sich dem Zugriff der bundesdeutschen Repressionsbehörden entzogen habe. Danny hatte sich längere Zeit im Ausland aufgehalten und seine Arbeitsstunden die Teil der Bewährung gewesen waren nicht abgeleistet. Zwischenzeitlich wurde Danny in die JVA Stuttgart im Stadtteil Stammheim verlegt.

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[S] Berufungsverhandlung gegen Chris

Am heutigen Mittwoch, dem 29. Februar, fand vor dem Stuttgarter Landgericht die Berufungsverhandlung im Verfahren gegen den Antirassisten Chris statt. Der ursprünglich auf drei Termine angesetzte Prozess endete mit einem Vergleich zwischen Anklage und Verteidigung. Die Haftstrafe wurde letztlich um vier Monate auf ein Jahr und drei Monate erhöht und im Gegenzug zur Bewährung ausgesetzt.

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Presseerklärung: Berufungsprozess gegen Stuttgarter Antirassisten

Am 29. Februar beginnt der Berufungsprozess gegen einen Stuttgarter Antirassisten vor dem Landgericht in Stuttgart. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, im Rahmen antirassistischer Protestaktionen gegen ein Aktionswochenende der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pax Europa e.V.“ und „PI – Politically Incorrect News“ Anfang Juni 2011  in Stuttgart einfache Körperverletzungsdelikte begangen zu haben. Zwei Monate nach den Ereignissen, am 4. August 2011 wurde er unvermittelt auf offener Straße durch LKA-Beamte festgenommen und über vier Monate in Untersuchungshaft in der JVA-Stammheim einbehalten.
Im September letzten Jahres wurde er vor dem Stuttgarter Amtsgericht zu 11 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Verteidigung forderte einen Freispruch und legte Berufung gegen das Urteil ein.
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Solidaritätsadresse der MLPD zur Berufungsverhandlung vor dem Landgericht

Liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,

liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

im Namen der Kreisleitung Stuttgart und der Landesleitung Baden-Württemberg der Marxistisch- Leninistischen Partei Deutschland (MLPD) möchten wir erneut unsere volle Solidarität mit Chris anlässlich der Berufungsverhandlungen vom 29. Februar, 7. März und 15. März 2012 beim Landesgericht in Stuttgart erklären. Chris wurde nach haarsträubender Beweisführung zu neun Monaten Haft verurteilt. Und warum? Weil er gemeinsam mit anderen Zivilcourage bewies und gegen das offene Auftreten von Rassisten in Stuttgart unter dem Deckmantel einer sogenannten „Bürgerbewegung Pax Europa e.V. und „PI-Political Incorrect News“ im Juni 2011 in Stuttgart berechtigt protestierte!

Wir fordern die völlige Rehabilitierung von Chris und seinen sofortigen Freispruch!

Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Einer für Alle – Alle für Einen!

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Solidaritätserklärung des Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Gerade hofieren SPD und Grüne, FDP und CDU einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, der einerseits die Totalitarismus- Theorie verkündet und andererseits Thilo Sarrazin „mutig“ findet.

Um die Nazi- Mörderbande „NSU“ und vor allem um ihre Verstrickungen mit dem Verfassungsschutz ist es still geworden. Es soll alles gründlich untersucht werden. Bis wann? Bis Gras über die Sache gewachsen ist?

In Stuttgart wurde erst jetzt ein Antifaschist zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt. Vorher saß er in Untersuchungshaft, wegen „Verdunkelungsgefahr“!

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Dokumentation zum Verfahren gegen Chris

Um einen besseren Überblick über das Verfahren gegen Chris zu ermöglichen, hat der Solikreis verschiedene Texte in vier Dokumentationen zusammengestellt, die absofort runtergeladen werden können. Gegliedert wurde die Dokumentation nach „Erklärungen des Solikreises“, „Prozessberichte“, „Solidaritätserklärungen“ und „Daten und Personen“.

Solikreis-DOK-Erklärungen des Solikreises

Solikreis-DOK-Prozessberichte

Solikreis-DOK-Solidaritätserklärungen

Solikreis-DOK-Daten und Personen

 

Veranstaltung: Solidarität ist unsere Waffe!

Am 29. Februar beginnt die Berufunsverhandlung gegen einen Stuttgarter Antifaschisten, der wegen seiner Teilnahme am Protest gegen Rechtspopulisten mehr als 4 Monate in U-Haft war. Nicht zuletzt durch diesen Fall ist die staatliche Repression in den letzten Monaten wieder stark in den Fokus linker Politik geraten.

Kann in diesem Zusammenhang von einer neuen Qualität der Repression gesprochen werden? Welche Verbindungen bestehen zwischen immer häufigeren Haftstrafen für linke AktivistInnen, der Krise des Kapitalismus und dem Auftauchen des politischen Phänomens des sog. Rechtspopulismus? Was können wir der Klassenjustiz entgegensetzen?

 

Diese und andere Fragen, diskutieren VertreterInnen des Solikreises und der Ver.di-Jugend. Außerdem berichtet der Betroffe von seinen Erlebnissen, über die Solidaität die er erfahren hat und das anstehende Berufungsverfahren.

 

Info- und Diskussionsveranstaltung:

Dienstag, 21.Februar 2012, 19.00 Uhr

DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str.20

 

Veranstalter: Ver.di Jugend Stuttgart

www.jugend-stuttgart.verdi.de